GKV: Finanzielle Unterstützung bei ungewollter Kinderlosigkeit jetzt auch für unverheiratete Paare

Künftig können auch unverheiratete Paare bei Inanspruchnahme von Kinderwunschbehandlungen vom Staat finanzielle Hilfe erhalten. Auch für sie greift ab sofort die Förderung nach der Bundesförderrichtlinie zur „Unterstützung von Maßnahmen der assistierten Reproduktion“. Wie das Bundesfamilienministerium mitteilt, ist die Änderung am 07.01.2016 in Kraft getreten. Mit der Einbeziehung unverheirateter Paare in die Förderung will Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) ihre Familienpolitik an…

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Will Familienministerin Schwesig wirklich künstliche Befruchtungen auch für unverheiratete Paare?

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig will die staatliche Förderung durch die gesetzliche Krankenversicherung für künstliche Befruchtungen, die bislang Ehepaaren vorbehalten ist, auf Paare ohne Trauschein ausweiten. Sie könne nicht verstehen, „warum wir es Paaren so schwermachen, die sich nichts sehnlicher als ein Kind wünschen“, sagte Schwesig der „Bild am Sonntag“. Nur Ehepaaren die Kinderwunschbehandlung zu bezahlen, gehe „total an der Lebenswirklichkeit vorbei“, weil sich…

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Familienministerium will IVF/ICSI auch für unverheiratete Paare

Am Wochenende hat ein Sprecher des Bundesfamilienministeriums einen Bericht der „Bild am Sonntag“ bestätigt, nachdem das Familienministerium prüfe, wie die entsprechende Richtlinie geändert werden könne, damit auch unverheiratete Paare Leistungen in der GKV erhalten. Die Krankenkasse BKK VBU hatte sich in den letzten Jahren dafür eingesetzt, unverheirateten Paaren einen Zuschuss zur Kinderwunschbehandlung zahlen zu dürfen. Im Rahmen einer freiwillig geschaffenen Zusatzleistung ging sie…

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BKK VBU darf keine Zusatzleistungen an unverheiratete Paare erbringen

Die BKK VBU hat als Zusatzleistung das Mindestalter für eine künstliche Befruchtung von 25 auf 20 Jahren herabgesetzt und entschieden, die Kosten zu 75 % und nicht nur zu wie herkömmlich 50 % zu übernehmen. Derlei freiwilligen Satzungsleistungen sind seit 2012 möglich, das Bundesversicherungsamt hatte sie somit genehmigt. Darüber hinaus wollte die BKK VBU, dass auch unverheiratete Paare die freiwillige Leistung in Anspruch…

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BKK VBU streitet vor dem BSG wegen Leistungen für Unverheiratete

Die Krankenkasse Verkehrsbau Union strebt eine Klärung durch das Bundessozialgericht (BSG) an, ob sie sich im Wege einer Zusatzleistung tatsächlich nicht an den Kosten einer künstlichen Befruchtung für unverheiratete Paare beteiligen darf. Im Rahmen einer Revision soll das Gericht klären, unter welchen Voraussetzungen eine Kostenbeteiligung an einer sogenannten künstlichen Befruchtung stattfinden darf. Im Monat Mai 2012 hatte die Krankenkasse ihre Kostenübernahme auch auf unverheirateten…

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Bundesversicherungsamt lehnt weiterhin Zusatzleistungen für nichtverheiratete Paare ab

Das Bundesversicherungsamt hat seinen Tätigkeitsbericht für das Jahr 2012 vorgestellt. Danach hat die Aufsichtsbehörde unzählige beantragte Mehrleistungen der Kassen ablehnen „müssen“, weil „ein Tätigwerden nur innerhalb der in § 11 Abs. 6 SGB V ausdrücklich und abschließend genannten Leistungsbereiche“ zulässig sei. Daher wurden beantragte Satzungsregelungen bezüglich Zusatzleistungen bei künstlichen Befruchtung abgelehnt. Insbesondere die Zusatzleistungen für unverheiratete Paare ist ein Streitthema….

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Unverheiratete Paare in der GKV werden weiterhin benachteiligt

Der Radiosender MDR INFO ist der Frage nachgegangen warum Unverheiratete mit Kinderwunsch kein Geld von der gesetzlichen Krankenkasse bekommen. Nach MDR INFO besteht beim Bundesgesundheitsministerium weiterhin keine Bereitschaft zur Änderung der Rechtslage, wonach für eine Kostenerstattung für Maßnahmen einer künstlichen Befruchtung durch die GKV das Paar verheiratet sein muss (§ 27a Abs. 1 Nr. 3 SGB V). Auch die Bestrebungen der…

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Sendung im NDR zum Thema unerfüllter Kinderwunsch

Hinweis auf eine Sendung im NDR Fernsehen: „45 min: Das Geschäft mit dem Kinderwunsch“ am Montag, 03. Juni 2013 ab 22:00 Uhr. Nach Informationen der NDR Dokumentationsreihe „45 Min“ bleibt Familienministerin Kristina Schröder trotz ihrer Bemühungen für mehr Gleichstellung bei einem Thema konservativ: Die Ministerin unterstützt bei Kinderwunschbehandlungen nur verheiratete Paare. Mehr als zwei Millionen Paare in Deutschland sind ungewollt…

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