Kosten einer künstlichen Befruchtung als außergewöhliche Belastung – Problem Embryonenschutzgesetz

Nach dem Bundesfinanzhof (BFH) können Aufwendungen für eine künstliche Befruchtung eine außergewöhnliche Belastung sein. Nach § 33 EStG wird die Einkommensteuer dann auf Antrag ermäßigt, wenn einem Steuerpflichtigen zwangsläufig größere Aufwendungen als der überwiegenden Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher Einkommensverhältnisse, gleicher Vermögensverhältnisse und gleichen Familienstandes erwachsen. Ob die Summe der Aufwendungen im Jahr für den Steuerpflichtigen zumutbar waren, kann aus der nachfolgenden Übersicht erstehen werden: Bei einem Gesamtbetrag der Einkünfte bis EUR 15.340 über EUR 15.340 bis EUR 51.130 über EUR 51.130 bei Steuerpflichtigen, die keine Kinder haben und bei denen die Einkommensteuer nach der Grundtabelle erhoben wird 5 % 6 % 7 % nach der Splittingtabelle erhoben wird 4 %…

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Männer mit vielen Brüdern sind fruchbarer

Eine Studie die wirklich gefehlt hat: Männer mit vielen Brüdern haben schneller Spermien und sind somit zeugungsfähiger. Für eine künstliche Befruchtung keine notwendige Erkenntnis, aber zumindest interessant. Quelle: www.pressetext.com/news/20121220017    

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Berlin prüft Einführung eines Förderprogramms für künstliche Befruchtungen

Kinderwunschpaare in der gesetzlichen Krankenversicherung haben gegenwärtig eine Eigenbeteiligung von 50 % der Behandlungskosten. Zur Verringerung der Eigenbeteiligung hatte der Bund eine Initiative gestartet, dass unter Beteiligung der jeweiligen Länder der Eigentanteil auf 25 % gesenkt werden soll. Nunmehr strebt der Senat der Stadt Berlin an, dass er sich der Initative des Bundes anschließen will. Laut der Zeitung BZ hat die Gesundheits-Staatssekretärin Emine Demirbüken-Wegner (CDU) in einer Kleinen Anfrage des SPD-Abgeordneten Fréderic Verrycken mitgeteilt, dass der Senat die Einführung eines Förderprogramms für künstliche Befruchtungen prüft. Es ist somit zu wünschen, dass Berlin nun auch eine verbindliche Zusage macht und eine Kostenentlastung für die betroffenen Paare in Berlin erreicht werden kann.   Quelle: www.bz-berlin.de/archiv/kuenstliche-befruchtung-foerdern-article1598891.html

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IVF- und ICSI-Versuche sollen nach Auffassung des LSG Thüringen nicht zusammengerechnet werden

Nach einem Urteil des Landessozialgerichtes Thüringen erfolgt gemäß 27a Abs 1 Nr 2 Halbs 2 SGB V keine Zusammenrechnung von zwei unterschiedlichen Behandlungsmethoden zur künstlichen Befruchtung (hier: In-Vitro-Fertilisation und Intracytoplasmatische Spermieninjektion). In dem zugrundeliegenden Fall wurden von der Klägerin vor Beantragung des hier in Rede stehenden dritten ICSI-Behandlungszyklus bereits zwei IVF-Behandlungen und zwei ICSI-Behandlungen erfolglos durchgeführt. Eine Zusammenrechnung dieser beiden unterschiedlichen Behandlungsmethoden zur künstlichen Befruchtung kam nach Auffassung des Gerichtes nicht in Betracht. Eine Zusammenrechnung der IVF- und ICSI-Versuche erfolgte hier nicht, da gemäß vorgenannter gesetzlicher Regelung eine bestimmte Methode zur künstlichen Befruchtung gemeint ist und nicht unterschiedliche Methoden zur künstlichen Befruchtung.

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Deutsches IVF-Register: Jahrbuch 2011 ist veröffentlicht

Das Jahrbuch für das IVF-Register für das Jahr 2011 ist raus. Danach wurden 80.943 Behandlungszyklen im Jahr 2011 dokumentiert. Insgesamt wurden dank der Reproduktionsmedizin in diesem Jahr 9.178 Kinder geboren. Eine wichtige Aussage machte der Vorstandsvorsitzender des D·I·R e.V., Herr Dr. med. K. Bühler in seinem Vorwort zum Jahrbuch: „Ein ganz wesentliches und ebenfalls politisch relevantes Ergebnis ist der Nachweis, dass sich die Schwangerschaftschance einer Frau bis 35 Jahre im sechsten Behandlungszyklus nicht wesentlich von der in den drei ersten Behandlungszyklen unterscheidet. Die Annahmen aus dem Jahr 1990 und 2003 sind also nicht zutreffend und die Politik ist aufgerufen, zu handeln.“ Eine Begrenzung auf drei Behandlungsversuche in der gesetzlichen Krankenversicherung sollte somit abgeschafft…

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Kündigung eines Arbeitsvertrages wegen Fehlzeiten bei künstlicher Befruchtung ist unzulässig

Nach einem Urteil des Arbeitsgerichtes Detmold vom 25.01.2007 ist eine Kündigung eines Arbeitnehmers aufgrund der zu erwartenden Fehlzeiten im Rahmen einer künstlichen Befruchtung unzulässig. Entgegen der Ansicht des LAG Schleswig-Holstein (Urteil vom 17.11.1997 – 5 Sa 184/97) verstößt eine Kündigung, die wegen zu erwartender Fehlzeiten als Folge von Versuchen einer künstlicher Befruchtung ausgesprochen wird, gegen § 612 a BGB. Gemäß § 612 a BGB darf der Arbeitgeber einen Arbeitnehmer bei einer Vereinbarung oder einer Maßnahme nicht benachteiligen, weil der Arbeitnehmer in zulässiger Weise seine Rechte ausübt.    

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Mit einer neuentwickelten Methode wollen Forscher die beste Samenzelle für künstliche Befruchtungen aussuchen

In welchem Umfang die Qualität des Erbgutes Einfluss auf die Erfolgschancen einer sogenannten künstlichen Befruchtung hat, ist Gegenstand der andrologischen Forschung. Im Zusammenhang mit dem Europäischen Andrologenkongress in Berlin wird berichtet, dass ein neues Verfahren gefunden wurde, welches die Schwangerschaftsraten bei einer ICSI verbessern soll. Mittels dieser neuen Technik sollen Forscher aus Münster die Intaktheit der DNA-Stränge einer Samenzelle überprüfen können. Ziel soll sein, dass nur Samenzellen mit intakten DNA-Strängen für die ICSI verwandt werden. Ob hierdurch eine Verbesserung der sogenannten Baby-Take-Home-Rate erreicht werden kann, ist Gegenstand weiterer Forschung und ist somit noch ungeklärt. Quelle: www.wissen.dradio.de/nachrichten.59.de.html?drn:news_id=163700

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